Scholz will im Bundestag zu deutschem Corona-Gesetz sprechen

Der voraussichtliche künftige deutsche Bundeskanzler werde zur Einbringung des Gesetzentwurfes sprechen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag. SPD, FDP und Grüne wollen die drastisch steigenden Corona-Zahlen unter anderem durch die Rückkehr zu kostenlosen Corona-Schnelltests, finanzielle Hilfen für Kliniken und 3G am Arbeitsplatz eindämmen. Das würde bedeuten, dass Beschäftigte dort geimpft, genesen oder getestet sein müssen.

Scholz war zuletzt vor allem aus Reihen der Union heftig kritisiert worden, weil er sich während der laufenden Koalitionsverhandlungen öffentlich kaum zum Thema Corona äusserte. So hatte der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) ihm vorgeworfen, ein Bund-Länder-Treffen zur Abstimmung der Corona-Politik zu blockieren, um die Gespräche der Ampel-Parteien nicht zu stören. Auch der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder warf SPD, Grünen und FDP ein Wegducken vor der angespannten Corona-Situation vor.

SPD, Grüne und FDP verhandeln derzeit über die Bildung einer «Ampel-Koalition» (nach den Partefarben Rot, Gelb, Grün). Im Falle eines erfolgreichen Abschlusses in der selbstgesetzten Frist würde Scholz in der Woche ab 6. Dezember im Bundestag zum Kanzler gewählt.