Schweizer EU-Beziehung bringt Grossbritanniens Gerüchteküche zum Brodeln
Durch die EU fährt ein Sonderzug – die Schweiz. Sie ist zwar kein Mitglied der Europäischen Union, unterhält mit den bilateralen Verträgen aber enge Beziehungen zu ihr. Offenbar hat die Schweiz Grossbritannien auf den Geschmack gebracht.
So sollen hochrangige Regierungsvertreter Beziehungen zur EU mit der Schweiz als Vorbild planen, wie «The Sunday Times» berichtete. Ziel dieses Schritts sind engere Beziehungen zur EU.
«Haben eine klare Position»
Die britische Regierung dementierte darauf die Pläne aber. «Wir haben eine klare Position zu unseren Beziehungen mit der Europäischen Union, und das ist die Vereinbarung, die 2019 und 2020 geschlossen wurde», sagte Kabinettsmitglied Robert Jenrick am Montag dem Sender «Talk TV» laut Keystone-SDA. Das sei die Position, an der sie festhalten wollten.
Robert Jenrick betonte, Grossbritannien wolle weder eine Rückkehr zur Freizügigkeit noch eine Hoheit von EU-Gerichten oder Zahlungen an die EU leisten. «Natürlich gibt es Dinge, bei denen wir unsere Beziehungen verbessern können.»
Der konservative Politiker nannte Handel, Sicherheit und Migration als Beispiele. Premier Rishi Sunak wolle eine produktive Zusammenarbeit mit dem engen Nachbarn. «Aber es steht ausser Frage, dass wir die Grundsätze dieses Deals wieder aufgreifen.»
Chancen für Grossbritannien stünden schlecht
Der «Spiegel» beurteilt ein Verhältnis zur EU nach Schweizer Vorbild in mehrfacher Hinsicht als schwierig erreichbar. Zum einen seien die Beziehungen zwischen dem Staatenbund und der Schweiz kompliziert und derzeit äusserst angespannt. «Es ist sehr unwahrscheinlich, dass die EU sich noch einmal auf den Abschluss zahlreicher Einzelverträge mit einem Nachbarstaat einlässt», schreibt die Zeitung weiter.
Zum anderen müsse die Schweiz für ihren Zugang zum Binnenmarkt auch die sogenannten vier Freiheiten der EU anerkennen, zu denen neben dem freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital eben auch der für Personen gehöre, so der «Spiegel». Letzteres sei aber ein wichtiges Motiv für den Brexit.
Seit bald drei Jahren ohne EU
Grossbritannien trat Ende Januar 2020 aus der EU aus und ist seit 2021 auch nicht mehr Mitglied von EU-Binnenmarkt und -Zollunion. London und Brüssel haben zwar ein umfangreiches Handelsabkommen geschlossen, dennoch gibt es in einigen Branchen nun Zölle. Zudem hat die Bürokratie enorm zugenommen. Der bilaterale Handel brach ein.
(bza/sda)