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Spanien

Spaniens Oberster Gerichtshof hebt Ausgangssperre auf Mallorca auf

3. Juni 2021, 17:00 Uhr
Menschen sonnen sich tagsüber am Strand von Arenal auf Mallorca. Nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs in Spanien sind die noch Corona-Beschränkungen bezüglich der Versammlungsfreiheit und auch die nächtliche Ausgangssperre nicht zulässig. Foto: Clara Margais/dpa
© Keystone/dpa/Clara Margais
Spaniens Oberster Gerichtshof hat die auf den Balearen für die gesamte Bevölkerung verhängte Ausgangssperren sowie Beschränkungen bei Versammlungen für unvereinbar mit den Gesetzen erklärt. Allerdings sollte die nächtliche Ausgangssperre ohnehin in der Nacht von Samstag auf Sonntag enden.

Die Massnahmen zur Corona-Bekämpfung seien der Bedrohungslage nicht angemessen, berichteten die Zeitung «El País» und die Nachrichtenagentur Europa Press am Donnerstag unter Berufung auf das Gericht. Das Urteil selbst lag zunächst nicht vor. Die Richter hätten betont, dass punktuelle Einschränkungen individueller Recht zur Bekämpfung einer Pandemie zulässig seien, jedoch nicht generell für die gesamte Bevölkerung.

Die Regionalregierung der Balearen hatte nach dem Ende des landesweiten sechsmonatigen Corona-Notstandes am 9. Mai, der solche Massnahmen erlaubte, eigenständig eine nächtliche Ausgangssperre und Beschränkungen bei Treffen angeordnet.

Bei der Zahl der Menschen, die sich versammeln dürfen, hatte es auf den Balearen gerade erst eine Lockerung gegeben. Bei privaten Zusammenkünften sollten sich ab Sonntag im Freien bis zu 15 Personen treffen dürfen, in privaten Innenräumen maximal 10. Diese Beschränkungen dürften nun entfallen.

Das Urteil des Gerichts dürfte auch Auswirkungen auf nächtliche Ausgangssperren haben, die noch in der Region Valencia und einigen Gemeinden Galiziens mit höheren Corona-Zahlen gelten. Beschränkungen bei der Teilnehmerzahl von Treffen bestehen auch noch auf den Kanaren, in Katalonien mit Barcelona, Navarra und Valencia.

Die Corona-Zahlen sind auch in Spanien kontinuierlich zurückgegangen und stagnieren bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von derzeit landesweit etwa 55. Auf den Balearen liegt sie sogar nur bei 19 und in Valencia bei gut 17. Galizien weist nach Angaben des spanischen Gesundheitsministeriums eine Inzidenz von gut 25 aus.

Quelle: sda
veröffentlicht: 3. Juni 2021 17:00
aktualisiert: 3. Juni 2021 17:00