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Deutschland hat gewählt

SPD gewinnt Bundestagswahl – doch wer wird Kanzler?

27. September 2021, 08:14 Uhr
Die SPD ist bei den deutschen Bundestagswahlen stärkste Kraft geworden und will mit Olaf Scholz den nächsten Kanzler stellen. Doch die Union (CDU/CSU) erhebt trotz ihrer historischen Niederlage ebenfalls Anspruch, die Regierung anzuführen.
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Quelle: CH Media Video Unit / AP Video

Es ist amtlich: Die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz wird nach der Auszählung aller Wahlkreise bei den deutschen Bundestagswahlen stärkste Kraft in Deutschland.

Historische Schlappe für die Union: Das sind die Ergebnisse

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis verbessert sich die SPD auf 25,7 Prozent (2017: 20,5 Prozent). Die CDU/CSU fällt auf 24,1 Prozent (32,9) – ein Rekordtief. Die Grünen klettern mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock auf 14,8 Prozent (8,9). Die FDP legt zu und kommt neu auf 11,5 Prozent (10,7). Die AfD, bisher drittstärkste Kraft, erreicht 10,3 Prozent (12,6), wird aber in Thüringen und Sachsen stärkste Kraft. Die Linke rutscht auf 4,9 Prozent ab (9,2). Da sie aber drei ihrer zuletzt fünf Direktmandate verteidigt, kann sie trotzdem im Bundestag bleiben.

Die Mehrheitsverhältnisse im deutschen Bundestag ändern sich damit erheblich. Die Sitzverteilung wurde zunächst noch nicht bekanntgegeben und könnte nach den letzten Hochrechnungen von ARD und ZDF so aussehen: SPD 205 bis 209 (2017: 153), CDU/CSU 194 bis 196 (2017: 246), Grüne 116 bis 118 (67), FDP 91 bis 93 (80), AfD 84 (94), Linke 39 bis 40 (69). Die Wahlbeteiligung lag mit 76,6 Prozent auf dem Niveau der vergangenen Wahl (76,2).

Buhlen um Koalition mit Grüne und FDP

Der Wahlsieg der SPD bedeutet nicht, dass diese auch automatisch den Kanzler stellen und Deutschland in den kommenden Jahren regieren kann. Damit im Bundestag Entschlüsse getroffen werden können, braucht es eine Mehrheit – diese kann nur durch die Bildung einer Koalition erreicht werden.

Rechnerisch einzig mögliches Zweierbündnis ist eine neue grosse Koalition (SPD mit CDU/CSU), die aber beide Parteien nicht mehr wollen. Deshalb setzen beide auf ein Bündnis mit Grünen und FDP. Daher dürfte es zum ersten Mal seit den 50er-Jahren ein Dreierbündnis auf Bundesebene geben. CDU-Chef Laschet sicherte etwaigen Partnern bereits zu, sie sollten in einer Regierung unter ihm durchaus mit eigenen Positionen sichtbar sein.

Christian Lindner, Chef der FDP, schlug noch am Wahlabend vor, dass sich Liberale und Grüne vorab zusammensetzen, um Schnittmengen und Streitpunkte zunächst untereinander auszuloten, bevor es in Sondierungen geht. Sein Vize Wolfgang Kubicki unterstützte das in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Lindner würde lieber mit Laschet koalieren, die Grünen lieber mit Scholz. Wann grün-gelbe Gespräche beginnen, war zunächst nicht bekannt.

Förmliche Regeln für die Regierungsbildung gibt es nicht. Normalerweise lädt die stärkste Partei zu Gesprächen ein. Es hat aber auch schon Wahlen gegeben, in denen die zweitstärkste Kraft eine Koalition gebildet hat. Gegen Sondierungsgespräche kreuz und quer ist also nichts einzuwenden.

Was die Spitzenleute sagen

Vizekanzler und Finanzminister Scholz war mit der SPD als Aussenseiter in den Wahlkampf gestartet, hat die Traditionspartei in den letzten Monaten aber aus einem Umfragetief an die Spitze im Dreikampf um das Kanzleramt katapultiert – auch dank der Fehler Laschets und Baerbocks. In dem Ergebnis sieht Scholz einen klaren Auftrag der Wähler. «Wir wollen die nächste Regierung bilden», sagte er.

CDU-Kandidat Laschet erwähnte am Wahlabend das beispiellose Debakel von CDU/CSU eher beiläufig, formulierte aber selbstbewusst seinen Machtanspruch: «Eine Stimme für die Union ist eine Stimme gegen eine linksgeführte Bundesregierung. Deshalb werden wir alles daran setzen, eine Bundesregierung unter Führung der Union zu bilden.»

Es geht nun also um die Frage, ob die SPD oder die Union ein Bündnis mit Grünen und FDP schmieden kann – also um eine Ampel- oder eine Jamaika-Koalition. Grünen-Chefin Annalena Baerbock, abgeschlagen auf Platz drei hinter Laschet und Scholz, legte sich nicht fest und spach von einem «Wählerauftrag, für eine Erneuerung im Land zu sorgen».

Ziel: Regierungsbildung bis Weihnachten

In der Regel dauert es nach einer Bundestagswahl ein bis drei Monate bis zur Vereidigung eines neuen Kabinetts. Bis Weihnachten war man fast immer fertig. Mit einer Ausnahme: Nach der Wahl 2017 dauerte es fast ein halbes Jahr, weil die Jamaika-Sondierungen an der FDP scheiterten – am Ende gab es eine unionsgeführte grosse Koalition. Scholz und Laschet sagten am Sonntag beide, sie wollte es vor Weihnachten schaffen.

(sda/red.)

Quelle: sda
veröffentlicht: 27. September 2021 05:27
aktualisiert: 27. September 2021 08:14