Tausende Peruaner demonstrieren gegen Amtsenthebung des Präsidenten

Sie protestierten gegen die vom Parlament erzwungene Entmachtung, die dazu geführt hatte, dass der konservative Parlamentspräsident Manuel Merino am Dienstag das Amt des Staats- und Regierungschefs übernahm.

Berichten zufolge handelte es sich am Donnerstag (Ortszeit) grösstenteils um friedliche Demonstrationen, die Polizei setzte in der Hauptstadt Lima jedoch Tränengas ein. Nach Berichten der Zeitung «El Comercio» sowie in sozialen Medien wurden einige Demonstranten und Journalisten mit Tränengas und Schrotkugeln verletzt.

Bereits an den Tagen davor hatte es Proteste in Lima gegeben. Amnesty International warf der Polizei überzogenen Gewalteinsatz gegen Demonstranten vor. Mit dem Einsatz von Tränengas und unidentifizierter Munition am Dienstag habe sie das Leben von Zivilisten gefährdet, hiess es von der Menschenrechtsorganisation.

Vizcarra war «wegen dauerhafter moralischer Unfähigkeit» mit einer deutlichen Mehrheit der Abgeordneten abgesetzt worden. Ihm wird vorgeworfen, während seiner Amtszeit als Gouverneur der Region Moquegua von 2011 bis 2014 Bestechungsgeld von einer Baufirma in Höhe von 2,3 Millionen Sol (etwa 533 000 Euro) angenommen zu haben.

Erst Mitte September hatte Vizcarra ein Amtsenthebungsverfahren überstanden. Damals ging es um hohe Honorare für einen relativ unbekannten Sänger. Dieser soll Mitarbeitern des Kulturministeriums Motivationskurse gegeben haben, ohne dafür qualifiziert gewesen zu sein.

Vizcarra wies die Vorwürfe zurück. Die Amtsenthebung dürfe nicht «als politische Waffe» eingesetzt werden. Zuletzt zweifelte der parteilose 57-Jährige vor Journalisten die Legitimität der Amtsannahme Merinos an. Vizcarra war 2018 an die Spitze des Andenstaates gerückt, nachdem sein Vorgänger Pedro Pablo Kuczynski wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war. Im April stehen in dem südamerikanischen Land Präsidenten- und Parlamentswahlen an.