Armenien

Wahlkommission bestätigt Sieg von Armeniens Regierungschef

· Online seit 27.06.2021, 16:05 Uhr

Eine Woche nach der Parlamentswahl in der krisengeschüttelten Südkaukasus-Republik Armenien hat die Wahlkommission den Sieg von Regierungschef Nikol Paschinjan offiziell bestätigt.

Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan winkt nach seinem Sieg seinen Anhängern vor dem Hauptquartier seiner «Partei Bürgervertrag» in Eriwan. Foto: Celestino Arce Lavin/ZUMA Wire/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits

Bildquelle: Keystone/ZUMA Wire/Celestino Arce Lavin

Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan winkt nach seinem Sieg seinen Anhängern vor dem Hauptquartier seiner «Partei Bürgervertrag» in Eriwan. Foto: Celestino Arce Lavin/ZUMA Wire/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits

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Seine Partei Bürgervertrag sei auf 53,9 Prozent der Stimmen gekommen, sagte der Chef der Kommission, Tigran Mukutschjan, am Sonntag in der Hauptstadt Eriwan armenischen Medienberichten zufolge. Die Opposition um Ex-Präsident Robert Kotscharjan will das Ergebnis vor dem Verfassungsgericht anfechten. Der Block Armenien des 66-Jährigen erhielt den Angaben zufolge 21,0 Prozent.

Mukutschjan forderte von der Opposition «fundierte Beweise» für angebliche Verstösse. Allein eine Aufzählung von Unregelmässigkeiten reiche nicht aus, um ein Wahlergebnis für ungültig zu erklären, sagte er. Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatten die Wahl als demokratisch, gut organisiert und im Einklang mit dem internationalen Recht eingestuft.

Paschinjans Partei wird im neuen Parlament demnach 71 von den insgesamt 107 Sitzen bekommen. Die Wahl stand unter dem Eindruck des verlorenen Krieges um die Konfliktregion Berg-Karabach vor sieben Monaten. Bei den Kämpfen vom 27. September bis 9. November hatte sich Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets zurückgeholt. Mehr als 6500 Menschen starben.