Dank Überbrückungskredit zum neuen Gucci-Täschli
Quelle: PilatusToday
Die Tatsache, dass die Hilfsgelder unbürokratisch und schnell ausgezahlt wurden, hat auch Betrüger angelockt. Bei der Staatsanwaltschaft Luzern sind deshalb im Rahmen der Corona-Überbrückungskredite rund 65 Anzeigen eingegangen, die 58 Personen betrafen. Die Deliktsumme beläuft sich dabei auf fast 10 Millionen Franken. Bis Ende Jahr sind 65 Prozent der Fälle in Zusammenhang mit Corona abgeschlossen worden.
Die Täterschaft ging teilweise sehr plump vor, sagt der Luzerner Oberstaatsanwalt Daniel Burri: «Manche beantragten den Überbrückungskredit gleich mehrfach bei verschiedenen Banken und glaubten, dass dies nicht auffalle.» Es gab auch Fälle, in welchen das Geld korrekt bezogen wurde, jedoch missbräuchlich verwendet wurde. «Das geht so weit, dass man private Schulden getilgt hatte oder Luxusprodukte wie ein Gucci-Täschli angeschafft wurde», so Daniel Burri.
Von den rund 1'000 Corona-Fällen fiel die Hälfte auf Verstösse gegen das Verbot von Menschenansammlungen. Weiter gab es 144 Widerhandlungen gegen die Maskenpflicht. «Es sind in der Regel Einzelfälle», meint Daniel Burri. Und nicht renitente Maskenverweigerer, die gleich mehrmals erwischt wurden.
Mit Rücksicht und doch Konsequenz
Gefühlt haben sich die Corona-Regeln im letzten Jahr alle zwei Wochen geändert. Die ständig neuen Regeln forderten auch die Staatsanwaltschaft. «Wir mussten unseren Leuten Sicherheit geben. Was sind jetzt die Bestimmungen? Wie ist das Strafmass?», sagt Burri.
Auch bei der Beurteilung der Verstösse versuchte die Staatsanwaltschaft Rücksicht auf die für alle unsichere und sich ständig ändernde Situation zu nehmen. «Hat ein Gastronom, kurz nach einer Regeländerung, eine Übertretung begangen, hat sich dies auf das Strafmass ausgewirkt», so Burri. Dennoch sei es die Aufgabe der Staatsanwaltschaft, die geltenden Regeln zur Eindämmung der Pandemie konsequent durchzuziehen.
Mehr Fälle abgeschlossen
Trotz der zusätzlichen Fälle in Bezug auf Corona hat die Staatsanwaltschaft mehr Fälle abschliessen können (101 Prozent), als eingegangen sind. Konkret waren es knapp 48'000 Fälle (Vorjahr: ca. 50'000). Dabei verzeichnete die Staatsanwaltschaft vor allem bei komplexen Fällen einen Anstieg: Vermögensdelikte +26 Prozent, Delikte gegen Freiheit +22 Prozent, Drogendelikte +16 Prozent.
Auch die Jugendkriminalität hat mit 21 Prozent gegenüber im Vorjahr zugenommen. «Wir haben kein Jugendkriminalitätsproblem», relativiert Daniel Burri. Die Zunahme sei auf Bagatelldelikte zurückzuführen. «Littering, unanständiges Benehmen oder Trunkenheit. Es scheint mir wie ein Ventil der Jugendlichen, die auf vieles verzichten mussten", so der Oberstaatsanwalt.
Lockdown bremst Blitzer aus
Das es insgesamt weniger Delikte gab als im Vorjahr liegt an der deutlichen Abnahme von Verkehrsdelikten. «Im Lockdown wurde der Verkehr runtergefahren. Das führte zu weniger Missachtungen von Lichtsignalen und weniger Geschwindigkeitsübertretungen», erklärt Burri. Rund 1'700 Verkehrsdelikte weniger gab es im Vergleich zu 2019.
(red.)