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Abstimmungen

Der Luzerner Stadtrat hält wenig von Abstimmungsvideos

19. April 2021, 15:31 Uhr
Die Stadt Luzern soll auch künftig nicht in sozialen Netzwerken mit Kurzvideos über Abstimmungsthemen informieren. Die Stadtregierung hält den Aufwand gemessen am Nutzen für zu gross, wie er am Montag mitteilte. Er lehnt deswegen einen Vorstoss der Grünen Fraktion ab.
Initianten der «Metro Luzern» werben 2020 für ihr Anliegen: Der Stadtrat will nicht mit Videos in Abstimmungskämpfe eingreifen. (Archivaufnahme)
© KEYSTONE/URS FLUEELER

Die Postulantinnen und Postulanten kritisierten, dass die Stadt bei Abstimmungen die digitalen Medien und deren Stärken nicht nutze. Sie forderten die Stadtregierung auf, zu prüfen, ob die Stadt nicht für die kommunalen Abstimmungen Videos veröffentlichen könnte.

Stadtregierung zweifelt an Nutzen des Vorstosses

Diese Filme sollten nach Vorstellung der Grünen Fraktion kurz sowie für alle verständlich und zugänglich sein. Auch sei zu prüfen, ob die Stimmberechtigten nicht mit SMS und Pushnachrichten an die Abstimmung erinnert werden könnten.

Der Stadtrat, die Regierung der Stadt Luzern, rechnet damit, dass eine Umsetzung des Postulats zu jährlichen Kosten von 40'000 Franken führen werde. Dies sei zu viel, denn er zweifle, dass sich mit solchen Videos die Stimmbeteiligung erhöhen lasse.

Weiter ist der Stadtrat der Ansicht, dass die Darstellung von komplexen Abstimmungsfragen in Kürzestversionen heikel sei könne. Deswegen sei ja für das Abstimmungsbüchlein und das «Stadtmagazin» ein genau austariertes Reglement geschaffen worden. Mit diesem solle sichergestellt werden, dass die verschiedenen politischen Kräfte angemessen zu Wort kommen würden und es weniger Abstimmungsbeschwerden gebe.

Quelle: sda
veröffentlicht: 19. April 2021 16:01
aktualisiert: 19. April 2021 15:31