Wegen Formfehler

Ebikon muss Sagenmatt-Abstimmung absagen

23. September 2020, 08:19 Uhr
Visualisierung der Überbauung Sagenmatt.
© Gemeinde Ebikon
Die Luzerner Regierung hat die Abstimmung zur Überbauung Sagenmatt in Ebikon von diesem Sonntag abgesagt. Die Regierung stellte Fehler in der Kurzfassung der Abstimmungsbotschaft fest. Auf die Stimmrechtsbeschwerde wird nicht eingetreten.

In der Kurzversion der Abstimmungsbotschaft fehlten wichtige Bestandteile. Zu diesem Schluss kam die Luzerner Regierung, wie die Gemeinde Ebikon am Dienstagabend mitteilt. Die Kurzversion erhielten alle Stimmberechtigten per Post.

Die Regierung bemängelte, dass die Einsprachen in der Kurzversion fehlten. Zudem seien zwei Pläne so klein abgebildet gewesen, dass diese kaum lesbar waren. Ebenfalls wurde bemängelt, dass gewisse Sondervorschriften im Bebauungsplan zu ungenau beschrieben waren. 

Die Gemeinde Ebikon schrieb in ihrer Mitteilung, dass sämtliche Informationen in der Detailversion enthalten waren. Seit Jahren unterscheide die Gemeinde zwischen Kurzversion und Detailversion. Die Detailversion könne online eingesehen werden.

Im Gemeinderat bedauere man die Absage. Wann die Abstimmung nachgeholt werde, sei noch offen, heisst es weiter. (red)

Quelle: sda
veröffentlicht: 22. September 2020 22:49
aktualisiert: 23. September 2020 08:19