Auch Änderung im Gemeinderat

Ebikon organisiert sich neu und schafft ein Gemeindeparlament

13. Februar 2022, 13:35 Uhr
Die Gemeinde Ebikon kann sich neu organisieren und ein Parlament schaffen. Die Stimmberechtigten haben die Gemeindeordnung, die neu einen Einwohnerrat vorsieht, mit einem Ja-Stimmenanteil von 81,6 Prozent (2738 zu 619 Stimmen) angenommen. Die Stimmbeteiligung betrug 39,2 Prozent.
Das Gemeindehaus von Ebikon. Die Luzerner Vorortsgemeinde stellt sich neu auf. (Archivaufnahme)
© KEYSTONE/URS FLUEELER

Die Stimmberechtigten bestätigten damit einen Entscheid vom September 2020. Damals hiessen sie eine Initiative, welche die Schaffung eines Parlaments forderte, mit einem Ja-Stimmenanteil von 77,6 Prozent gut.

Mit der Initiative wurde der Gemeinderat beauftragt, eine neue Gemeindeordnung mit Parlament auszuarbeiten. Wäre die Gemeindeordnung vom Volk abgelehnt worden, wäre das Anliegen erledigt gewesen.

Parlament mit 30 Sitzen

Die Details des Parlamentsbetriebs wird der Einwohnerrat in seiner Geschäftsordnung festlegen. Das Gemeindeparlament wird 30 Sitze haben und fünf bis sechs Mal pro Jahr tagen. Nach heutiger Annahme dürfte der Einwohnerrat jährlich 450'000 Franken kosten.

Umgekehrt fallen die 260'000 Franken weg, die Ebikon jährlich für Kommissionen ausgibt. Die Vorortsgemeinde hat keine Gemeindeversammlung und hatte versucht, die Bürgerinnen und Bürger über Kommissionen in die politische Arbeit einzubinden.

Änderungen im Gemeinderat

Änderungen wird es auch im Gemeinderat geben. Dieser wird heute im Geschäftsführungsmodell geleitet und hat ein Pensum von total 215 Prozent. Neu werden die fünf Gemeinderatsmitglieder im Hauptamt und mindestens zu 60 Prozent tätig sein.

Ebikon ist die einzige Luzerner Gemeinde mit mehr als 10'000 Einwohnerinnen und Einwohnern, die kein Parlament kennt. Die Stadt Luzern hat den Grossen Stadtrat, Emmen, Kriens und Horw haben Einwohnerräte.

Quelle: sda
veröffentlicht: 13. Februar 2022 13:35
aktualisiert: 13. Februar 2022 13:35
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