Gemeinden müssen weniger für fehlende Asylplätze zahlen

Insgesamt 1,6 Millionen Franken verlangt der Kanton Luzern von Gemeinden, die nicht genügend Asylplätze zur Verfügung stellen. Für viele Gemeinden ist die Rechnung des Kantons «schmerzhaft». So muss beispielsweise Malters 110'000 Franken zahlen. Die Regierung hat sich nun dafür entschieden, die mit der Zeit steigende Ersatzabgabe durch eine fixe Einheitsabgabe zu ersetzen.

15 Franken pro Person pro Tag

Der bisherige Betrag pro nicht bereitgestellten Asylplatz belief sich auf 10 Franken täglich. Mit diesem Betrag errechnete der Kanton auch die Zwischenbilanz per Ende 2022. Neu werden den Gemeinden 15 Franken verrechnet.

Kurzfristig mehr, langfristig weniger

Obwohl die Ersatzgaben auf den ersten Blick ansteigen, ist die Änderung in Wirklichkeit eine Entlastung für die Gemeinden. Denn: Ab dem dritten Monat, indem die Plätze nicht zur Verfügung gestellt sind, betrug die Ersatzabgabe bis 20 Franken pro Person pro Tag. Ab dem fünften Monat waren es 30 Franken und ab dem siebten Monat 40 Franken. Mit den fixen 15 Franken wird den Gemeinden also langfristig finanziell weniger abverlangt.

Anreiz soll bestehen bleiben

«Mit der neuen Regelung wird der ansteigenden finanziellen Belastung der Gemeinden entgegengewirkt. Trotzdem bleibt der Anreiz bestehen, Unterbringungsplätze zu schaffen», so der Luzerner Regierungspräsident und Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements, Guido Graf. Auch der Verband der Luzerner Gemeinden (VLG) sieht dies so und verspricht sich eine Beruhigung der finanziellen Anspannung der Gemeinden.

Wie viel deine Gemeinde gemäss den bisherigen Abgaben zahlen muss, erfährst du hier.

So reagierten die Gemeinden auf die Rechung des Kantons:

(hni)