Stadt Luzern

«Haben optimistisch budgetiert» – Jetzt fehlen die Billettsteuern

23. Februar 2021, 13:52 Uhr
Der Stadt Luzern fehlen die Billettsteuern. (Symbolbild)
© KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER
Die Luzerner Stadtregierung beantragt einen Sonderkredit von 3,7 Millionen Franken, um die Billettsteuern zu kompensieren. Aber wieso wurde überhaupt mit 5,7 Millionen Franken gerechnet? Schliesslich wütete Corona schon vor einem Jahr.

Der Stadt Luzern fehlen die Billettsteuern. Wegen der Pandemie können Veranstaltungen vom KKL oder Spiele des FC Luzern nicht mit vielen Besuchern stattfinden. Normalerweise nimmt die Stadt mit den Billettsteuern rund 5,85 Millionen Franken ein. Das Geld wird in die FUKA-Fonds eingezahlt, um Sport und Kultur zu fördern. Die Stadtregierung geht davon aus, dass dieses Jahr nur 2 Millionen eingenommen werden. Zu wenig, um die Fonds angemessen zu unterstützen.

Deshalb beantragt sie einen Nachtrags- und Sonderkredit zum Budget 2021 beim Stadtparlament. Insgesamt 3,7 Millionen sollen bewilligt werden, um die Fonds zu unterstützen. Falls sich die Situation aber doch verbessern sollte und mehr als 2 Millionen eingenommen werden, wird auf den Kredit verzichtet.

Züsli: «Wir waren optimistisch»

Aber wieso hat die Stadt nicht von Anfang an mit weniger Einnahmen budgetiert? Im Finanzplan stellte die Stadt schon Ende August fest: «Je näher das kommende Veranstaltungsjahr 2021 rückt, desto deutlicher zeichnet sich ab, dass auch dieses von erheblichen Einschränkungen geprägt sein wird, und zwar unabhängig davon, wie rasch die Pandemie mit einem geeigneten Impfstoff oder anderweitig eingedämmt werden kann. Die Veranstalter sehen sich generell gar nicht in der Lage, im normalen Zeithorizont von eineinhalb bis zu einem halben Jahr zu planen.»

Der Luzerner Stadtpräsident Beat Züsli gibt zu, dass die Planung sehr optimistisch war. Aber: Das Budget wird immer im Frühling diskutiert. «Wenn ich mich zurückerinnere, waren wir da sehr optimistisch, dass sich die Lage verbessern wird», erklärt Züsli. «Niemand wusste damals, wie lange die Pandemie noch anhalten würde.» Im Sommer sanken die Zahlen wieder, was als gutes Zeichen verbucht wurde.

SP-Politiker und Luzerner Stadtpräsident Beat Züsli.

© diestadtpartei.ch

«Wir haben uns deshalb entschieden, fürs 2021 wie in einem normalen Jahr zu budgetieren», so Züsli. «Wir wussten damals schlicht nicht, wie schwierig es mit der Pandemie wird.» Jetzt steht die Stadt wieder am gleichen Punkt. Ein Impfstoff ist vorhanden, aber wie sich die Situation mit den Mutationen entwickeln wird, kann niemand voraussagen. «Wir haben im Budget schon offen darüber kommuniziert. Mit dem Sonderkredit bleiben wir agil.» Falls dieses Jahr noch schlechter wird, als gedacht, könnte im Sommer ein zweiter Nachtragskredit beantragt werden.

Wer am meisten Billettsteuern zahlt, das unterliegt dem Steuergeheimnis. Aber es ist klar, dass grosse Veranstaltungshäuser wie das KKL oder das Verkehrshaus viele Einnahmen generieren. Die Billettsteuern sind in Luzern schon länger ein heikles Thema. Im letzten Jahr stellte die FDP einen Antrag, um die Billettsteuern im Kanton abzuschaffen. Die Mehrheit des Luzerner Kantonsparlament hält aber zu der Billettsteuer (PilatusToday berichtete).

Quelle: PilatusToday
veröffentlicht: 23. Februar 2021 11:05
aktualisiert: 23. Februar 2021 13:52