Heimatschutz verliert vor Gericht – Abbruch von Soldatenstube rechtens

Die Stadt will die 1935 erbaute Soldatenstube am Murmattweg aus Sicherheitsgründen abreissen. Gegen den Abbruch der städtischen Immobilie hatten sich der Innerschweizer und der Schweizer Heimatschutz gewehrt, worauf das Kantonsgericht im Juni diesen vorerst stoppte. Nun hat es die beiden Beschwerden abgewiesen, wie im am Freitag veröffentlichten Urteil steht.

Der Heimatschutz begründet seine Beschwerde insbesondere damit, dass die Stadt bundesrechtswidrig argumentiert habe für den Abbruch, indem sie bloss finanzielle Gründe gegen den Erhalt ins Feld geführt habe. Damit könnten Gemeinden gar keine erhaltenswerten Bauten mehr unterhalten, zumal sich dies finanziell meist nicht begründen lasse.

Zum anderen weisen die Einsprechenden auf eine Lücke im Planungs- und Baugesetz des Kantons Luzern hin. So könne sich die Stadt selber eine Abrissbewilligung erteilen, was bundesrechtswidrig sei. Auch müsse vor dem Abriss eine Baubewilligung für einen Neubau vorliegen.

Abbruch verständlich

Letzteres verneint das Kantonsgericht. Der Abbruch führe nicht zu einer Baulücke und beeinträchtige auch das Ortsbild nicht. Ein bewilligtes Neubauprojekt sei daher nicht zwingend.

Auch habe der Stadtrat die wesentlichen auf dem Spiel stehenden Interessen gegeneinander abgewogen und die fachliche Einschätzung der Denkmalpflege hinreichend berücksichtigt. Es sei angesichts der Verschiebungen des Gebäudes verständlich, dass die Stadt es zeitnah abreissen wolle.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es kann beim Bundesgericht angefochten werden. Im Juni war eine konfliktreiche Wohnnutzung der städtischen Liegenschaft zu Ende gegangen.