Krienser Stadtregierung kündigt höhere Steuern und Sparpakete an

Die Stadtregierung spricht in ihrer «Finanzstrategie 2024» von «Optimierungen», die vollzogen werden sollen. Es gehe nicht darum, einfach nur Leistungen unbesehen abzubauen, wie es in der Mitteilung heisst. Ziel sei es, ab 2021 wieder eine ausgeglichene Rechnung zu haben und bis 2024 eine erste Tranche der Schulden abzubauen. 

Steuerfuss wird wieder angehoben

Um dieses Ziel zu erreichen, will die Regierung in verschiedenen Bereichen den Hebel ansetzen. So kündigt sie zum Beispiel an, auf 2021 den Steuerfuss wieder von 1,9 auf 2,0 Einheiten anzuheben. Ohne diese Massnahme könnten die Ursachen des strukturellen Defizits nur mit einem radikalen Kahlschlag bei den Leistungen beseitigt werden. Kriens hatte, wie alle anderen Luzerner Gemeinden auch, wegen der kantonalen Aufgaben und Finanzreform AFR 18 den Steuerfuss auf 2020 senken müssen.

«Einschneidende» Entlastungspakete

Des Weiteren sollen kurzfristig Sofortmassnahmen und Entlastungspakete zum Gleichgewicht des Finanzhaushalts beitragen. Diese sollen schon in diesem sowie im nächsten Jahr greifen. Der Stadtrat kündigt an, dass die Entlastungspakete «einschneidend» sein würden. Es werde geprüft, wo durch mehr Effizienz, Zusammenarbeit und Koordination Kosten gespart werden könnten. Insgesamt wurden bereits über 30 Projekte definiert, welche zum Erreichen der Ziele beitragen sollen.

Grund für die einschneidende Strategie ist die finanzielle Schieflage der Stadt Kriens. Anfang Mai hatte die Regierung die Rechnung für 2019 präsentiert, welche mit einem Minus von 5,6 Millionen Franken abschloss. Die Einnahmen entwickelten sich trotz neuer Wohnungen langsamer als erwartet. Zudem würden die Ausgaben schneller wachsen als angenommen. Mit der nun vorgelegten Strategie soll man nun wieder in ruhigere Gewässer kommen.

Im Juni kommt die Strategie in das Krienser Stadtparlament.