Fahndung mit Kameras

Luzerner Polizei will Verbrechen schneller aufklären

3. Mai 2022, 09:05 Uhr
Die Luzerner Polizei will im Kampf gegen die Kriminalität technisch aufrüsten. Unter anderem will sie Verbrechen dank automatischer Fahrzeugfahndung künftig schneller aufklären können. Dazu lässt die Regierung die rechtliche Grundlage schaffen. Zudem sollen die dafür nötigen Kamerastandorte veröffentlicht werden.
Auch im Kanton Luzern sollen Kameras zur automatischen Fahrzeugfahndung eingesetzt werden können. (Symbolbild)
© KEYSTONE/GAETAN BALLY

In Luzern soll ein System zum Einsatz kommen, das Kennschilder von vorbeifahrenden Fahrzeugen einlesen und die Daten der Halterinnen und Halter mit der Fahndungsdatenbank des Bundes abgleichen kann. Dies wird bereits in anderen Kantonen und beim Grenzwachtkorps angewendet. Die Regierung unterbreitet dem Parlament eine entsprechende Änderung des Polizeigesetzes, wie er am Dienstag mitteilte.

Standorte sollen veröffentlicht werden

Das System soll ausschliesslich für die Fahndung nach gestohlenen Fahrzeugen oder gesuchten Personen eingesetzt werden. Das System soll nicht dazu dienen, Straftaten zu entdecken, wie es zuerst in der Vernehmlassungsvorlage stand. Die Daten dürfen während 100 Tagen ausschliesslich für die Verfolgung von schweren Verbrechen und Vergehen verwendet werden, die in einem speziellen Deliktskatalog aufgeführt sind.

Die Standorte der festen Kameras sollen in einer öffentlichen Liste publiziert werden. Der Deliktskatalog und die öffentliche Liste der Standorte wurden gestützt auf das Vernehmlassungsergebnis in die Gesetzesvorlage aufgenommen.

Computer vs. Serientäter

Neu soll die Polizei auch auf künstliche Intelligenz bei der Bekämpfung von Serienkriminalität setzen. Die Analysesysteme könnten diese wesentlich effizienter bekämpfen, als die heutige kriminaltechnische Kleinarbeit, da sie Muster von begangenen Delikten erkennen.

Schliesslich beinhaltet die Vorlage auch die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für den Datenaustausch, der für interkantonale Einsatzleitzentralen nötig ist. Die Zentralschweizer Kantone beabsichtigen, in Schwyz und in Rothenburg dereinst gemeinsame Einsatzleitzentralen zu schaffen.

Die Anlagen für die automatische Fahrzeugfahndung kosten laut der Regierung rund 300'000 Franken in der Anschaffung und rund 20'000 Franken pro Jahr für den Unterhalt. Gleich hoch sind die jährlichen Software- und Wartungskosten für die Nutzung der bereits bestehenden Analyseplattformen. Als nächstes muss nun das Kantonsparlament über die Gesetzesänderung befinden.

Quelle: sda
veröffentlicht: 3. Mai 2022 05:55
aktualisiert: 3. Mai 2022 09:05
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