Abstimmung

Stimmcouverts in der Stadt Luzern bald schon vorfrankiert

23. Mai 2022, 11:06 Uhr
Die Stimmberechtigten der Stadt Luzern sollen künftig vorfrankierte Abstimmungs- und Wahlcouverts erhalten. Die Stadtregierung hat die dafür notwendige gesetzliche Grundlage geschaffen, im Schnitt rechnet sie mit wiederkehrenden Kosten von 150'000 Franken pro Jahr.
Die Abstimmungs- und Wahlcouverts in der Stadt Luzern sollen künftig vofrankiert sein.
© KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER

Diese Neuerung basiert auf einem Postulat von SP und Grünen, welche verlangten, dass der Stadtrat die künftige Vorfrankierung der Couverts prüfe. Aus ihrer Sicht gilt es, möglichst alle Hürden für die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen für die Stimmberechtigten zu beseitigen.

Die Prüfung des Antrags sei erfolgt, schreibt die Stadtregierung im am Montag veröffentlichten Bericht und Antrag an das Stadtparlament, in dem sie die direkte Umsetzung des Antrags vorschlägt.

In vielen Gemeinden der Schweiz sind Abstimmungs- und Wahlcouverts in der Zwischenzeit vorfrankiert, dies erleichtere die Teilnahme am demokratischen Prozess deutlich, heisst es in der Vorlage.

In der Stadt Luzern sei die briefliche Stimmabgabe wegen der Coronapandemie an den Urnengängen vom 29. März 2020 und 28. Juni 2020 kostenlos gewesen, was von den Stimmberechtigten sehr geschätzt worden sei, heisst es.

Quelle: sda
veröffentlicht: 23. Mai 2022 11:06
aktualisiert: 23. Mai 2022 11:06
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