Trotz Corona: Stadt Luzern erzielt Gewinn von 10,1 Millionen Franken
Dank unerwartet hohen Steuernachträgen aus Vorjahren, einer «guten Kostenkontrolle sowie einer hohen Ausgabendisziplin» kann die Stadt Luzern die Rechnung zum siebten Mal in Folge mit einem Gewinn abschliessen.
Aus den Erfahrungen der letzten Jahre habe man zwar ein besseres Resultat als budgetiert erwartet, sagt Finanzdirektorin Franziska Bitzi Staub an der Medienkonferenz. Dass jedoch die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Aufgaben- und Finanzreform (siehe unten) gänzlich kompensiert werden konnte, überrasche sehr. Bei einem Aufwand von 699,1 Mio. Franken schafft es die Erfolgsrechnung, dank einem Ertrag von 709,2 Millionen Franken, einen Überschuss von 10,1 Mio. Franken auszuweisen. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss, sprich ein Verlust, von 13,4 Millionen Franken.
Zusätzliche Belastung durch Corona und AFR18
Die zusätzliche Belastung durch die Pandemie beträgt 9,3 Mio. Franken, erklärt Roland Brunner, Chef der Finanzverwaltung. Darin enthalten sind unter anderem Kompensationen für die ausgefallene Billettsteuer (3,7 Mio Franken), Minderertrag Parkgebühren (1,3 Mio. Franken), Minderertrag Nutzung öffentlicher Raum (1,1 Mio. Franken), Mietzinserlasse von 0,3 Mio. Franken sowie Mehraufwand bei den Pflegerestkosten von 1 Mio. Franken. Der coronabedingte Minderertrag beim Steuerertrag wird auf 1,7 Mio. Franken geschätzt.
Auch die Ausgaben- und Finanzreform 18 (AFR18) beeinflusste das Rechnungsergebnis 2020, wie aus der beiliegenden Medienmitteilung hervorgeht. Budgetiert wurde eine Nettobelastung von 14,4 Mio. Franken. Effektiv Betrug diese dann 10,3 Mio. Franken. Immer noch mehr als doppelt so viel, wie gemäss AFR18-Botschaft hätte resultieren sollen (4,9 Mio. Franken Netto).
Investitionen in Bildung
Die Nettoinvestitionen sind gegenüber dem Vorjahr um 4,8 Mio. Franken auf 54,2 Mio. Franken gestiegen. Der Grossteil davon (33,5 Mio. Franken) fliesst in den Volksschulbereich, so Brunner. Beispielsweise in den Neubau des Schulhaus Staffeln, Erweiterungen am Schulhaus Würzenbach oder den Modulbau am Schulhaus St. Karli. Verkehrsinfrastrukturen und Hochwasserschutz profitierten von Investitionen in Höhe von 5,3 Mio. Franken.
Erstmal seit 2013 liegt der Selbstfinanzierungsgrad unter 100 Prozent (93,1 Prozent). Das Nettovermögen nimmt damit von 223,2 Mio. Franken auf 219,8 Mio. Franken ab. Mit dem Ertragsüberschuss sowie den Nettoeinlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen steigt das Eigenkapital um 16,2 Mio. Franken auf 1,521 Milliarden Franken.
«Nächste Jahre werden schwierig»
Obwohl 2020 ein gutes Ergebnis abwirft und die Finanzlage aktuell stabil sei, macht die Finanzdirektorin klar, dass die Stadt Luzern vor grossen strategischen Herausforderungen mit hohem Investitionsbedarf steht. Die Prognosen beim Steuerertrag sowie den Kosten seien wegen der Corona-Pandemie mit grossen Unsicherheiten behaftet und die negativen Auswirkungen der AFR18 seien weiterhin spürbar.
Als Folge erwarte man strukturelle Defizite und hohe Finanzierungsfehlbeträge. Dass man 2021 wieder viel besser abschliesst als budgetiert, sei dennoch nicht auszuschliessen.
(red.)