Nidwalden

Erneute Absage für Gemeindeversammlungen

6. Mai 2020, 10:07 Uhr
Gemeindeversammlung (auf dem Foto: Meggen)
© Gemeinde Meggen
Der Nidwaldner Regierungsrat hat Ende März eine Notverordnung erlassen. Dabei wurde festgehalten, dass die Frühjahrs-Gemeindeversammlungen aufgrund des Versammlungsverbots auf den Zeitraum zwischen 15. und 30. Juni gelegt werden. Nun rät der Regierungsrat wieder davon ab.

Der Regierungsrat hat entschieden, dass die Vorgabe eines Zeitfensters, angesichts des weiterhin bestehenden Versammlungsverbots und der nötigen Vorlaufzeit für die Gemeinden, aktuell nicht zielführend ist. Der Kanton gewährt den Gemeinden für die Behandlung ihrer Geschäfte stattdessen eine möglichst grosse Flexibilität. Konkret stehen den Gemeinden dafür vier Varianten offen:

  • Ordentliche Durchführung der Frühjahresversammlung bis Ende Juni – unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften und mit Ausnahmebewilligung durch die Gesundheits- und Sozialdirektion
  • Verschiebung auf einen späteren Termin
  • Absage der Frühjahresversammlung und Behandlung der Geschäfte an einer anderen ordentlichen oder ausserordentlichen Versammlung
  • Absage der Frühjahresversammlung und Durchführung einer Urnenabstimmung

Die Wahl der Variante obliegt dem jeweiligen Gemeinderat. Die gesetzlich zwingenden Geschäfte der Frühjahresversammlung müssen jedoch bis spätestens Ende 2020 behandelt werden.

Vakanzen vermeiden

Für Wahlen in den Gemeinderat oder in die Finanzkommission gelten die gleichen Regelungen wie für Sachgeschäfte. Bei einer allfälligen Wahlverschiebung ist eine Anpassung der Amtsdauer bei den aktuellen Amtsinhabern vorzunehmen. Dadurch sollen keine Vakanzen entstehen. Dies hat der Kanton in einer neuen Notverordnung festgehalten, welche am 13. Mai 2020 in Kraft tritt.

Quelle: PilatusToday
veröffentlicht: 6. Mai 2020 10:19
aktualisiert: 6. Mai 2020 10:07