Nidwaldner Kantonsparlament will Projekte mit mehr Nachhaltigkeit

Mit einer Nachhaltigkeitsbeurteilung wird systematisch geprüft, wie sich ein Vorhaben auswirkt. Führe der Kanton ein solches Instrument ein, könne er seine Projekte verbessern und besser mit Varianten arbeiten, erklärte Postulant Alexander Huser (Grüne).

Der Sprecher der SVP erklärte, dass die Nachhaltigkeitsbeurteilung nicht zu einem Stellenwachstum führen dürfe. Die Fraktion unterstütze aber grossmehrheitlich das Anliegen.

Gespalten zeigte sich auch die FDP. Ihr Fraktionssprecher fragte sich, ob jetzt der richtige Zeitpunkt für eine Nachhaltigkeitsbeurteilung sei, denn das Bewusstsein dafür fehle wohl noch.

Für grosse Projekte mache eine Nachhaltigkeitsbeurteilung Sinn, sagte dagegen der Mitte-Sprecher. Auch er sprach sich aber gegen einen Ausbau der Bürokratie aus.

Bericht soll Bedarf klären

Der Regierungsrat, die Kantonsregierung, zeigte sich gegenüber den Forderungen des Postulats offen. Bevor er aber die vom Vorstoss geforderte Nachhaltigkeitsbeurteilung einführt, will er tiefere Abklärungen vornehmen und einen Bericht schreiben. Dieser solle zeigen, unter welchen Voraussetzungen eine Nachhaltigkeitsbeurteilung implementiert werden solle.

Geprüft werden soll namentlich, ob im Kanton Nidwalden genügend Projekte realisiert werden, welche die Einführung einer Nachhaltigkeitsbeurteilung rechtfertigen. Auch dem Aufwand- und Nutzenverhältnis müsse Rechnung getragen werden. Allenfalls könnten die Nachhaltigkeitsüberlegungen im Rahmen der bestehenden Planungsprozesse verstärkt werden.