Parlament

Obwaldner SVP pocht nicht mehr auf Photovoltaik-Motion

20. Mai 2022, 11:37 Uhr
Die Obwaldner SVP hat in der Kantonsparlamentssitzung vom Freitag von ihrer dringlichen Motion für eine Photovoltaikanlage auf dem Dach des Berufs- und Weiterbildungszentrums (BWZ) in Sarnen Abstand genommen. Die Regierung hatte nach Intervention des Parlaments versprochen, diese zu bauen, die SVP störte sich aber am Vorgehen.
Der abtretende Obwaldner SVP-Kantonsrat Albert Sigrist setzte sich für eine Photovoltaikanlage auf dem BWZ Obwalden ein. (Archivbild)
© KEYSTONE/URS FLUEELER

Albert Sigrist (SVP) hatte am Donnerstag mittels dringlicher Motion die sofortige Planung und Ausführung einer Solaranlage auf dem BWZ-Dach gefordert. Damit erhalte die Regierung einen klaren Auftrag. Beim BWZ wird aus Platzmangel neuer Schulraum gebaut.

Die vorberatende Parlamentskommission hatte auf die Parlamentssitzung hin aber bereits vorgeschlagen, den von der Regierung beantragten Baukredit von 2,45 Millionen Franken um 550'000 Franken aufzustocken, um auch eine Photovoltaikanlage zu bauen. Dies bewilligte das Kantonsparlament am Donnerstag.

Es sei logisch, dass man die Motion nun nicht mehr diskutieren müsse, sagte Sigrist am Freitag, der wegen der Amtszeitbeschränkung für Kantonparlamentsmitglieder seine letzte Session absolvierte. Er habe aber noch nie erlebt, dass man einer Kommission auf ein Versprechen hin Geld gebe, kritisierte er. Mit dem Vorgehen habe das Parlament «ein Fass aufgetan». Seine Fraktion enthielt sich deshalb der Stimme, womit die Motion mit 37 zu 0 Stimmen bei 14 Enthaltungen abgelehnt wurde.

Baudirektor Josef Hess (parteilos) sagte, er habe bei der Diskussion über das zusätzliche Geld ein mehrfaches Versprechen abgegeben und wiederholte dies: «Wir werden die Anlage realisieren.»

Quelle: sda
veröffentlicht: 20. Mai 2022 11:37
aktualisiert: 20. Mai 2022 11:37
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