«Stillstand»: Gerichtsentscheid stoppt umstrittenes Hochkreisel-Projekt
Das Verwaltungsgericht hat die Urnenabstimmung aus dem vergangenen September aufgehoben. Dies teilte der Schwyzer Heimatschutz am Montag mit. Grund dafür ist eine fehlende Abstimmung über einen Rückweisungsantrag, wie aus dem Urteil, das PilatusToday und Tele 1 vorliegt, hervorgeht.
Aus dem Archiv: Das sagen die Gegner zum Projekt
Gemeinderat zeigt sich überrascht
«Wir nehmen das Urteil mit gemischten Gefühlen auf», sagt die Ingenbohler Gemeindepräsidentin Irène May. Zum einen sei es eine Genugtuung, dass das Verwaltungsgericht in der Beschwerde von Josef Scherer dem Gemeinderat recht gab. Die Gemeindepräsidentin habe an der Gemeindeversammlung vom 22. August 2022 den Rückweisungsantrag von Josef Scherer zurecht nicht zur Abstimmung gebracht.
Anders sieht es beim Rückweisungsantrag von Alois Lenzlinger aus. Dieser hätte die Gemeindepräsidentin nicht abweisen dürfen. Dies, weil Lenzlinger gemäss dem Verwaltungsgericht mit seinem Antrag nicht das Gesamtprojekt verhindern wollte, sondern nur eine zusätzliche Prüfung einer anderen Variante verlangte.
Die geplante Erschliessung von Brunnen Nord mit dem umstrittenen Hochkreisel in der Bildmitte.
«Der Gemeinderat muss das Urteil jetzt analysieren und prüfen», so Irène May. Man müsse sich überlegen, ob man weiter ans Bundesgericht zieht. «Da man möglicherweise klären muss, welche Auswirkungen das Urteil auf die heutige Gemeindeversammlungspraxis hat.»
Sofortiger Projektstopp
Klarer ist, welche Auswirkungen das Urteil auf das Bauprojekt hat. «Beim Bauprojekt, das jetzt vorliegt, wird sicherlich alles sistiert», erklärt Irène May. «Das heisst für den Moment: Stillstand.» Ob dadurch Mehrkosten entstehen, sei noch unklar. «Der Planungskredit für den Kreisel ist aufgebraucht. Wir haben im Moment keine finanziellen Mittel für eine weitere Planung.»
Gemeindepräsidentin Irène May glaubt trotz des gerichtlichen Rückschlages an eine Lösung für das Bauprojekt. «Die Emotionen, die jetzt hier sind, werden in zehn Jahren keine Rolle mehr spielen.» Es gehe darum, eine Erschliessung zu realisieren, die nachhaltig ist. «Ich glaube es wird eine Erschliessung geben, die Sinn macht.»
(sda/hto)