Altdorf

Es gibt am 10. April definitiv keine Kundgebung in Altdorf

8. April 2021, 22:28 Uhr
Definitiv keine Kundgebung in Altdorf.
© KEYSTONE/URS FLUEELER
«Tag der Schande» titelt das Aktionsbündnis der Urkantone. Die für den Samstag, 10. April, geplante und nicht-bewilligte Corona-Massnahmen-Demonstration wird definitiv nicht stattfinden. Das Bündnis hatte zwar Beschwerde gegen den Entscheid eingelegt, das zuständige Obergericht wird jedoch nicht mehr rechtzeitig über den Fall entscheiden.

Das schreibt das Aktionsbündnis der Urkantone am Donnerstagabend in einer Mitteilung. «Der Antrag auf superprovisorische Verfügung, wie es juristisch heisst, wurde abgewiesen», dies wurde dem Aktionsbündnis am späten Nachmittag mitgeteilt.

Wie das Aktionsbündnis weiter schreibt, wird die Kundgebung damit abgesagt und es würden auch keine anderen Veranstaltungen oder Aktivitäten organisiert. Die Kundgebung wird allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt, falls sie vor Gericht Recht bekommen sollten.

Das Aktionsbündnis kritisiert das Verhalten des zuständigen Urner Obergerichts als «klare Rechtsverweigerung», da gemäss der Mitteilung eine Entscheidung «nach dem Kundgebungstermin» keine praktische Auswirkung mehr hätte.

Aktionsbündnis wehrte sich gegen Entscheid der Kantonsregierung

Bis Ende April dürfen in Uri nicht mehr als 300 Personen demonstrieren. Gegen diesen Schritt hatte das «Aktionsbündnis Urkantone» Beschwerde beim Bundesgericht eingelegt (PilatusToday berichtete). Gleichzeitig hatten sie bei der Urner Regierung Beschwerde gegen die Absage der Kundgebung vom 10. April eingereicht (PilatusToday berichtete).

Die letzte grosse Demonstration gegen die Corona-Massnahmen hatte zuvor in Liestal stattgefunden. Über 6'000 Personen nahmen daran teil. Danach wollte das Aktionsbündnis der Urkantone am 10. April auch im Kanton Uri eine grosse Kundgebung über die Bühne gehen lassen. Von der Sicherheitsdirektion hatten die Organisatoren am vorletzten Donnerstag jedoch eine Absage erhalten (PilatusToday berichtete).

(kra)

Quelle: PilatusToday
veröffentlicht: 8. April 2021 19:01
aktualisiert: 8. April 2021 22:28