Kommt es im Gemeinderat Wassen zu einer Zwangslegislatur?

Name: Niemand will in den Gemeinderat: Kommt es in Wassen zu einer Zwangslegislatur?
Uploaded: 2024-09-23T16:40:24+00:00
Duration: 170 s
Description: In Wassen könnte es bald dazu kommen, dass jemand in den Gemeinderat gewählt wird, ohne offiziell dafür kandidiert zu haben. Derzeit sind dort zwei Sitze unbesetzt – es gibt keine Freiwilligen, die diese Positionen übernehmen möchten. Eine Zwangslegislatur für einen Bürger oder eine Bürgerin kann somit nicht ausgeschlossen werden.

Keine Freiwilligen

Niemand will in den Gemeinderat: Kommt es in Wassen zu einer Zwangslegislatur?

· Online seit 24.09.2024, 06:12 Uhr

In Wassen könnte es bald dazu kommen, dass jemand in den Gemeinderat gewählt wird, ohne offiziell dafür kandidiert zu haben. Derzeit sind dort zwei Sitze unbesetzt – es gibt keine Freiwilligen, die diese Positionen übernehmen möchten. Eine Zwangslegislatur für einen Bürger oder eine Bürgerin kann somit nicht ausgeschlossen werden.

Quelle: Tele 1

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Im Kanton Uri besteht die Möglichkeit, dass wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger zur Übernahme eines Amtes verpflichtet werden – der sogenannte Amtszwang. In Wassen könnte dieser gesetzliche Rahmen nun relevant werden.

Bei den Gemeinderatswahlen am 22. September sind bereits drei Mitglieder in stiller Wahl gewählt worden. Zwei Sitze sind jedoch nach wie vor vakant. Im Video erklärt ein Politologe, wie weit der Amtszwang gehen kann und wie es überhaupt zur Situation in Wassen kommen konnte.

(red.)