«Papiertiger»

Das war der unnötigste Vorstoss im Zuger Kantonsparlament

15.12.2022, 19:19 Uhr
· Online seit 15.12.2022, 08:19 Uhr
Was war 2022 der unnützeste und realitätsfremdeste politische Vorstoss im Zuger Kantonsparlament? Dies konnten die Zugerinnen und Zuger entscheiden. Sie wählten erstmals den «Papiertiger». Durchgeführt wird die Aktion von einem unabhängigen Komitee, bestehend aus ehemaligen Parlamentariern.

Quelle: Tele 1

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«One child, one vote» bekommt die etwas unehrenhafte Auszeichnung des Zuger «Papiertigers». Das teilt das Komitee mit, welches hinter der Auszeichnung steht. Es ist das erste Mal, dass diese vergeben wird.

«Preis» geht an einen Mitte-Parlamentarier

Der Vorstoss wurde von Mitte-Parlamentarier Michael Felber eingereicht. Weil der Anteil der Stimmbevölkerung im Kanton Zug immer älter werde, wollte Felber von der Zuger Kantonsregierung wissen, welche rechtlichen Grundlagen es braucht, damit Eltern künftig auch für ihre Kinder bei kantonalen und kommunalen Wahlen und Abstimmungen an die Urne gehen können.

Über eine Stunde habe das Zuger Kantonsparlament über diesen Vorstoss diskutiert. In ihrer Antwort kam die Regierung letztlich zum Schluss, dass die Forderung rechtlich nicht umsetzbar – ja sogar verfassungsrechtlich unzulässig – ist. Grund: Stimmberechtigte mit Kindern hätten so deutlich mehr Stimmkraft als Menschen ohne Kinder. Dass Eltern für ihre Kinder wählen und Abstimmen dürften, wäre nur dann möglich, wenn die Bundesverfassung angepasst würde.

Was soll der «Papiertiger» bringen?

Und wie reagiert der «Gewinner» auf den Preis? Dies, und was die Initianten mit dem «Papiertiger» bezwecken wollen, erfährst du im obigen Video. Und hier geht es noch zu den weiteren Nominierten für den ersten Zuger «Papiertigers».

(red.)

veröffentlicht: 15. Dezember 2022 08:19
aktualisiert: 15. Dezember 2022 19:19
Quelle: PilatusToday

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