Zuger SVP kämpft für das «Recht aufs Schnufe»
SVP-Fraktionschef und Kantonsrat Manuel Brandenberg schätzt die Erfolgschancen beider Vorstösse auf null. Auf unsere Frage, weshalb man sich trotzdem die Arbeit mache, antwortet er: «Weil es das Richtige ist.»
Es geht um das Recht auf «Schnufe»
Die Maskenpflicht sei ein unverhältnismässiger Eingriff in die Freiheit der Zuger Bevölkerung, heisst es im Postulat. Im Gespräch wird Manuel Brandenberg konkreter. «Es geht um das Recht, frei atmen zu dürfen. Und dies bei einem Virus, welches für den Grossteil der Bevölkerung ungefährlich ist.» Zudem zweifelt die SVP am Nutzen der Schutzmasken bei der Virus-Bekämpfung. Brandenberg bezieht sich dabei auf «verschiedene Wissenschaftler, die in keiner Taskforce von Behörden sind.» Die Zuger Regierung hatte im Hinblick auf die Verschärfung der Maskenpflicht nächste Woche hingewiesen, dass die Wirkung von Masken zur Bekämpfung der Pandemie wissenschaftlich fundiert sei.
Diese völlig unterschiedlichen Ansichten über Gefahr des Virus und Wirksamkeit der Masken haben den zweiten SVP-Vorstoss zur Folge. Indem die Kompetenz über die Epidemie-Massnahmen an das Parlament übergeben werde, soll die Bevölkerung vor «übereilten, unverhältnismässigen Eingriffen in ihre Freiheit» geschützt werden, heisst es im Postulat.
Laden-Maskenpflicht brachte das Fass zum Überlaufen
Bis vor Kurzem war man bei der SVP zufrieden mit der Zuger Gesundheitsdirektion um Regierungsrat Martin Pfister. Wie Manuel Brandenberg auf Anfrage von PilatusToday sagt, sei aber die Erweiterung der Maskenpflicht von vergangener Woche zu viel des Guten gewesen. Die Zuger SVP hat deshalb zwei dringliche Vorstösse eingereicht. Ein Postulat verlangt vom Regierungsrat, dass er die Maskenpflicht wieder abschafft. Der zweite Vorstoss beabsichtigt, dass generelle Pandemie-Massnahmen vom Parlament und nicht mehr von der Regierung beschlossen werden müssen.
(tma)