Micheline Calmy-Rey macht sich vor der SP für Osthilfegesetz stark

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat an der Delegiertenversammlung derr SP Schweiz vor einem Nein zum Osthilfegesetz gewarnt. Ein Nein würde die Europapolitik der Schweiz in Gefahr bringen, sagte sie in Delsberg. Die sich abzeichnende Abstimmung über das Gesetz werde nicht leicht zu gewinnen sein. Sie werde jedoch für ein Ja kämpfen. Auf dem Spiel stehe der Platz, den die Schweiz in Europa einnehmen will. Eine weitere gute Zusammenarbeit mit dem Osten sei auch für die Wirtschaft der Schweiz entscheidend, so Calmy-Rey weiter.