Abbruch der Frühlingsession im Bundeshaus
Das Schweizer Parlament bricht wegen der Coronavirus-Pandemie seine Beratungen ab. Dies teilten die Parlamentsdienste am Sonntag im Kurznachrichtendienst Twitter mit. Am Montag hätte die dritte und letzte Woche der Frühjahrssession beginnen sollen.
Aufgrund der sich rapide verschlechternden Coronavirus-Situation hätten die Ratsbüros beschlossen, die Session auf Antrag der Verwaltungsdelegation abzubrechen, teilten die Parlamentsdienste mit.
«Die Situation ist ernst.»
Es handle sich um einen Abbruch der Session, nicht um einen Unterbruch, wie Ständeratspräsident Hans Stöckli auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. «Wir haben keine Geschäfte, die es notwendig machen, dass wir uns treffen», sagte Stöckli weiter. Das Parlament wolle den Menschen zeigen, dass man nur für dringendste und unaufschiebbare Aufgaben hinausgehen und sonst zu Hause bleiben soll. «Die Situation ist ernst», sagte er weiter.
Der Parlamentsverwaltung sei der Auftrag erteilt worden, einen Sitzungsort zu suchen, in dem die notwendige Distanz der Parlamentsmitglieder eingehalten werden könne. Stöckli wies darauf hin, dass bereits Anfang Mai eine Sondersession geplant ist. Zudem könne jederzeit eine Session einberufen werden, wenn der Bundesrat Entscheide des Parlaments benötige.
(Quelle: sda)