Schweiz

Ausserordentliche Session kostet über 3 Millionen Franken

· Online seit 23.04.2020, 21:49 Uhr
Die Verwaltungsdelegation des Parlaments hat die Bedingungen für die ausserordentliche Session ab dem 4. Mai in der Bernexpo festgelegt. Die Durchführung mit allen Sicherheitsmassnahmen dürfte rund 3,125 Millionen Franken kosten.
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Das Parlament orientiere sich grundsätzlich an Hygiene- und Verhaltensvorschriften des Bundesrates, wie es in einer Medienmitteilung vom Donnerstag heisst. Sämtliche Räumlichkeiten und Arbeitsplätze würden so eingerichtet, dass die Abstandsregeln jederzeit eingehalten werden können. Den Parlamentariern sei es zudem erlaubt, an der Session eine Gesichtsmaske zu tragen.

Ebenso solle die Session möglichst papierlos abgehalten werden, es sollen keine Dokumente in den Sälen zirkulieren. Eine isolierte separate Infrastruktur für besonders gefährdete Personen zur Verfügung zu stellen, sei gemäss der Verwaltungsdelegation nicht möglich.

Kein Taggeld für ausgefallene Sitzungen

Die Session unter Einhaltung aller Schutzmassnahmen kostet Geld. Die Miete der Bernexpo alleine beträgt rund 2 Millionen Franken, wie es in der Mitteilung heisst. Dazu kommen rund 800'000 Franken für Sicherheit und Technik und weitere 200'000 Franken für zusätzliche Personalkosten, Verpflegung und Reserven.

Ebenso hat die Verwaltungsdelegation am Donnerstag bekanntgegeben, wie mit den Entschädigungen der Parlamentarier in der Coronakrise umgegangen wird. So gibt es für entfallene Sitzungstage keine Taggelder oder andere Entschädigungen. Die Kosten, die in der dritten Woche der Frühlingssession entstanden seien, wie Stornierungsgebühren für Hotels, würden gegen Beleg jedoch vergütet. Für Sitzungen, die per Video- oder Telefonkonferenz durchgeführt werden gemäss der Mitteilung mit dem üblichen Taggeld entschädigt, jedoch ohne Spesen. (agl)

veröffentlicht: 23. April 2020 21:49
aktualisiert: 23. April 2020 21:49
Quelle: PilatusToday

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