Macron kommt nach Bern – eine Visite im Zeichen der Entspannung

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am 15. und 16. November auf Einladung von Bundespräsident Alain Berset zu einem offiziellen Staatsbesuch in die Schweiz reisen. Obwohl die Themen des Treffens noch nicht offiziell bekannt gegeben wurden, dürften Fragen zur Europapolitik im Mittelpunkt der Gespräche zwischen den beiden Ländern stehen.

«Die Beziehungen zur Europäischen Union (EU) werden im Mittelpunkt der Gespräche stehen müssen, um insbesondere zu sehen, wie Frankreich die Wiederaufnahme der Gespräche der Schweiz mit Brüssel nach dem Scheitern des Rahmenabkommens wahrnimmt», hofft Ständerat Charles Juillard (Mitte/JU), Präsident der Delegation für die Beziehungen zum französischen Parlament.

Es werde auch darum gehen, auszuloten, welche Unterstützung die Eidgenossenschaft von Paris in anderen EU-bezogenen Dossiers wie dem Strommarkt oder dem Forschungsprogramm «Horizon Europe» erwarten könne, sagte der Jurassier. Auf bilateraler Ebene könnten auch Verkehrsfragen angesprochen werden. Auch wirtschaftliche und aktuelle internationale Themen sollen diskutiert werden.

Diskussion um Kampfjets trübte zuletzt das Verhältnis

Der letzte offizielle Besuch eines französischen Präsidenten fand im April 2015 in der Amtszeit des damaligen Präsidenten François Hollande statt. Bei diesem zweitägigen Treffen feierten Bern und Paris ihre Versöhnung nach jahrelangen Steuerstreitigkeiten, die unter der Präsidentschaft von Nicolas Sarkozy begonnen hatten.

In den vergangenen Jahren hatte allerdings die Entscheidung des Bundesrates für den US-amerikanischen F35-Kampfjet und gegen die französische Rafale im Jahr 2021 das Verhältnis zwischen Bern und Paris getrübt. Der Empfang von Macron durch den Bundesrat werde daher als Zeichen einer wiedergefundenen Gelassenheit in den französisch-helvetischen Beziehungen interpretiert.

Zu den positiven Signalen zählten die Ende 2022 erzielte Einigung über die Besteuerung der Grenzgängern bei Homeoffice oder die grenzüberschreitende Solidarität der Schweiz im Kampf gegen das Coronavirus.

Beziehung entspannt sich

Erst letzten Freitag traf Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider Innenminister Gérald Darmanin in der Region Genf und Justizministerin Karin Keller-Sutter war bei Finanzminister Bruno Le Maire in Paris.

Die französisch-schweizerischen Beziehungen hätten sich deutlich entspannt, was durch diesen Präsidentenbesuch belegt werde, so Juillard. Was die Gründe für diese Besserung betreffe, so stellt er fest, dass «die Zeit die Dinge in Ordnung bringt». Die guten persönlichen Beziehungen von Berset und Macron hätten sicherlich auch eine Rolle gespielt.

Keine Zugeständnisse von Macron in Europa-Fragen zu erwarten 

Gilbert Casasus, emeritierter Professor für Europastudien an der Universität Freiburg, sagte gegenüber Keystone-SDA: «Dieser Besuch markiert eine spürbare Verbesserung, aber wir befinden uns erst in der Tauphase.» Macron werde zweifellos bekräftigen, «dass wir alle Europäer sind und gemeinsame Interessen haben». Zugeständnisse auf europäischer Ebene seien vom französischen Präsidenten jedoch nicht zu erwarten.

Für Berset, der Ende des Jahres aus dem Bundesrat ausscheiden wird, wird der Besuch von Macron zweifellos den Höhepunkt seiner Tätigkeit als Bundespräsident darstellen.

(sda/sst)