OSZE-Generalsekretär Greminger ist enttäuscht und frustriert

Er sehe sich durchaus als Kollateralschaden einer politischen Dynamik, sagte Greminger in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» (Freitagausgabe). Um das Führungsvakuum zu verhindern, hätte es einer Eskalation durch die Grossmächte bedurft.

Sie hätten den kleineren Länder die politischen Kosten ihrer verheerenden Alleingänge aufzeigen müssen. Doch ausser Deutschland sei niemand für Schritte bereit gewesen, die über diplomatische Interventionen hinausgegangen seien.

In der gegenwärtigen Blockade der OSZE wirkten geopolitische Spannungen und kleinliche Machtspiele zusammen, bestätigte Greminger. Die OSZE sei ein Spiegelbild der Geopolitik. Zusätzlich zur Polarisierung gebe es auch ein Störpotenzial kleinerer Länder, auch weil das Konsensprinzip herrsche.

Die Probleme der OSZE seien ein Symptom der Krise des Multilateralismus. Die OSZE sei nur so stark, wie es das weltpolitische Klima zulasse. «Wir sind ein Werkzeugkasten mit tollen Werkzeugen. Aber man muss sie nutzen. Wenn der politische Wille dazu fehlt, ist der Kasten schwer unternutzt», so Greminger.

Der OSZE mit Sitz in Wien gehören insgesamt 57 Staaten aus Europa, Nordamerika und Asien an. Die Aufgaben der Organisation sind vielfältig und reichen von Wahlbeobachtung, dem Kampf um die Wahrung der Pressefreiheit, dem Schutz von Minderheitenrechten bis hin zur Beobachtermission in der umkämpften Ostukraine. Greminger war drei Jahre im Amt.