Bilanz 2021

So steht es um den Extremismus in der Schweizer Armee

Julian Wermuth, 2. Mai 2022, 17:16 Uhr
Die Fachstelle Extremismus in der Armee befasste sich letztes Jahr hauptsächlich mit Meldungen oder Anfragen zu Rechtsextremismus. Linksextremismus oder Dschihadismus war hingegen nur «punktuell» Thema.

Wie viele Meldungen gab es?

Die Zahlen sind insgesamt ziemlich stabil. Im Jahr 2021 wurden bei der Fachstelle Extremismus 50 Meldungen und Anfragen eingereicht. Das sind 4 mehr als der Durchschnitt der letzten drei Jahre. Die Fachstelle Extremismus weist aber darauf hin, dass nicht jeder gemeldete oder überprüfte Hinweis auch tatsächlich zu Gewaltextremismus führt. 

Welche Art des Extremismus überwiegt?

Wie jedes Jahr betrifft die Mehrheit der Meldungen den Rechtsextremismus: Von den 50 Meldungen betrafen 24 diesen. Fünf Anfragen gingen wegen «ethno-nationalistischem Extremismus» ein, zwei wegen dschihadistischem Extremismus und eine wegen Links-Extremismus.

Ein Blick auf die letzten zehn Jahre zeigt, dass hauptsächlich Meldungen zu Rechtsextremismus eingereicht wurden. Hingegen nahmen die Meldungen zu Dschihadismus ab: Nach relativ hohen Zahlen zwischen 2015 und 2018 wurden diese seitdem nur noch vereinzelt eingereicht, heisst es in der Medienmitteilung der Fachstelle.

Und was ist mit dem Rest?

Bei den restlichen 18 Meldungen und Anfragen habe es keinen direkten Verdacht auf gewalttätigen Extremismus gegeben. In fünf Fällen sei es sei um «Anzeichen von Gewaltpotenzial» ohne ideologische Motivation gegangen, bei vier um mögliche Diskriminierung und bei neun um Informationen wie zum Beispiel die Einschätzung von Bildmaterial.

Kam es zu Gewalttaten?

Nein, Gewalttaten oder «sicherheitsrelevante Vorkommnisse» seien keine registriert worden. Bei vier Armeeangehörigen wurden vorsorgliche Massnahmen eingeleitet. Dabei könne es sich um die Einleitung einer Personensicherheitsprüfung handeln, um einen Aufgebotsstopp oder die vorsorgliche Abnahme der Dienstwaffe.

Wie schätzt die Armee diese Zahlen ein?

Armeesprecher Stefan Hofer sagte gegenüber der Today-Zentralredaktion, dass die letzten zwei, drei Jahre speziell für die Armee gewesen seien, weil insgesamt wegen der Corona-Pandemie weniger Diensttage geleistet wurden. «Die Zahlen sind relativ stabil», sagt Hofer weiter. Er führt dies auch auf die Extremismus-Sensibilisierung bei jedem WK und jeder RS zurück. 

Mit Material der Nachrichtenagentur SDA.

Quelle: Today-Zentralredaktion
veröffentlicht: 2. Mai 2022 16:07
aktualisiert: 2. Mai 2022 17:16
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