Zwei Frauen und ein Mann im Rennen um den Bundesanwalts-Job
Die parlamentarische Gerichtskommission hat am Mittwoch im neu gestarteten Wahlprozedere für die Nachfolge von Michael Lauber einen ersten Entscheid gefällt, wie die Parlamentsdienste mitteilten. Nach der Anhörung der vier Kandidierenden verkleinerte sie den Kreis der potenziellen Amtsanwärterinnen und -anwärter auf drei.
Würgler, der ehemalige Kommandant der Kantonspolizei Zürich, fiel demnach aus dem Rennen. Er war der Einzige, der sich bisher öffentlich zu seiner Kandidatur bekannt hatte.
Erfahrungen in der Bundesanwaltschaft
Weiterhin in Frage für das Amt kommen gemäss der Mitteilung drei Personen. Die 55-jährige Maria-Antonella Bino, einst Laubers Stellvertreterin, ist Mitglied der Generaldirektion der Sygnum Bank. Daneben arbeitet sie als nebenamtliche Richterin am Bundesstrafgericht in Bellinzona.
Bundes-Staatsanwältin Lucienne Fauquex ist 62-jährig und leitet aktuell den Rechtsdienst in der Bundesanwaltschaft. Der Jüngste im Rennen ist der 51-jährige Félix Reinmann. Er hat zwanzig Jahre für die Bundesanwaltschaft gearbeitet und amtet derzeit als Generalsekretär des Departements zur wirtschaftlichen Entwicklung des Kantons Genf.
Nächste Runde in zwei Wochen
Die drei Kandidierenden durchlaufen nun ein externes Evaluationsverfahren. Die Kommission wird anhand der Ergebnisse dieses Assessments und der zweiten Anhörung in zwei Wochen entscheiden, wen sie der Vereinigten Bundesversammlung zur Wahl in der Frühjahrssession vorschlagen wird.
Die Wahl des neuen Bundesanwalts oder der neuen Bundesanwältin war schon für den Dezember vorgesehen gewesen, scheiterte jedoch. Die zwei am Schluss übrig gebliebenen Kandidaten der ersten Bewerbungsrunde hatten den Ansprüchen der Gerichtskommission nicht genügt.
Die Altersfrage
Eine Hürde war nach Ansicht der Gerichtskommission die geltende Alterslimite von 65 Jahren. Sie möchte die Schwelle für die Stelle der Bundesanwältin beziehungsweise des Bundesanwalts auf 68 Jahre erhöhen. Weil sich aber die Rechtskommissionen der beiden Räte uneinig sind, muss nun der Ständerat darüber befinden.
Sicher ist: Die geltende Regelung kann noch nicht in der Frühjahrssession geändert werden. Der bald 66-jährige Würgler kommt damit nach geltendem Recht nicht mehr in Frage als Bundesanwalt.
Fifa-Affäre
Der ehemalige Bundesanwalt Michael Lauber hatte nach monatelanger Kritik an seiner Amtsführung und mutmasslichen Ungereimtheiten bei den Ermittlungen im Verfahrenskomplex rund um den Weltfussballverband (Fifa) seinen Rücktritt angeboten und kurz darauf seine Kündigung eingereicht.
Lauber schied per Ende August 2020 vorzeitig aus dem Amt aus. Seither leiten die beiden stellvertretenden Bundesanwälte die Bundesanwaltschaft.