Chinas ZK will fortdauernde Führungsrolle für Xi Jinping

In einer «historischen Resolution» zum Abschluss ihres viertägigen Plenums in Peking beschloss das hohe Parteigremium am Freitag, «dass es notwendig ist, beharrlich die Position des Genossen Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees der Partei und als Kern der Partei hochzuhalten».

Vor dem Parteitag im Herbst des nächsten Jahres ebnet das Zentralkomitee damit den Plänen von Xi Jinping für eine dritte Amtszeit oder vielleicht sogar darüber hinaus den Weg. Es ist nach 1945 und 1981 erst das dritte Mal in der 100-jährigen Geschichte der Kommunistischen Partei, dass ein Dokument in dieser Form angenommen wurde. Die Resolution soll China über Jahrzehnte den Weg weisen.

Das Zentralkomitee gibt Xi Jinping damit praktisch ein Mandat für eine andauernde Amtszeit - als erstem Führer seit dem Revolutionär und Staatsgründer Mao Tsetung. Mit diesem Ziel waren schon 2018 die bis dahin geltenden Begrenzungen der Amtszeiten abgeschafft worden. Im Zentralkomitee sitzt die Partei-Elite, darunter Partei- und Regierungsspitzen, Provinzführer und Generäle.