Wenig Ausschaffungen wegen Corona

Abgewiesene Asylsuchende kommen nach Buttisholz

24. April 2021, 22:15 Uhr
Die Betten im Asylzentrum in Buttisholz werden neu von abgewiesenen Asylsuchenden belegt. (Symbolbild)
© KEYSTONE/ALEXANDRA WEY
Der Kanton Luzern will im Asylzentrum in Buttisholz künftig abgewiesene Asylsuchende unterbringen, die Nothilfe beziehen. Ihre Zahl ist seit der Corona-Pandemie um 40 Prozent angestiegen, weil Ausschaffungen und freiwillige Ausreisen teilweise blockiert sind.

Die Zahl der männlichen Einzelpersonen, die im Minimalzentrum Buttisholz untergebracht sind, sei seit längerem rückläufig, teilte die Gemeinde am Mittwoch mit. Aktuell seien noch rund 20 Personen vor Ort, Platz hätte es für deren 76. In einem Minimalzentrum werden selbständige Personen untergebracht, die nur reduziert betreut werden müssen.

Der Rückgang der Zuweisungen seit 2017 hat sich gemäss der Gemeinde durch die Reisebeschränkungen wegen Corona noch verstärkt. Gemäss Angaben der Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen (DAF) stehen in den vier Asylzentren des Kantons Luzern 405 Unterkunftsplätze zur Verfügung. Momentan sind diese mit 234 Personen noch zu 58 Prozent, belegt.

Dagegen nimmt die Zahl jener zu, die trotz abgelehntem Asylgesuch die Schweiz nicht verlassen. Grund dafür sind insbesondere auch die pandemiebedingten Reisebeschränkungen. Abgewiesene Asylbewerber werden nach einer Frist von maximal 140 Tagen in den Bundesasylzentren den Kantonen überwiesen und erhalten Nothilfe.

Unterkünfte für 168 Personen

In Luzern ist die Zahl dieser Personen seit Januar 2020 um rund 40 Prozent angestiegen, wie es bei der DAF auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA hiess. Aktuell sind im Kanton 236 Personen in der Nothilfe. Für 168 davon müssen Unterkunftsplätze bereit gestellt werden.

Kollektive Unterkünfte für Nothilfebeziehende gibt es bereits in der Stadt Luzern, in Grosswangen, Schenkon, Rickenbach, Rain, Doppleschwand und Altbüron. Besonders verletzliche Personen sind zudem individuell in Wohnungen untergebracht. Mit Buttisholz würden nun zusätzlich notwendige Plätze bereit gestellt, heisst es bei der DAF.

Das Zentrum in Buttisholz wird voraussichtlich ab Mitte Jahr neu als Nothilfezentrum genutzt. Zuständig dafür ist der Kanton. Die Betreuung tagsüber erfolgt durch Mitarbeitende der DAF. Abends und nachts führt das Team Sicherheit & Prävention regelmässige Kontrollen durch. Die Begleitgruppe bleibe in ihrer bisherigen Zusammensetzung und Funktion bestehen, teilte die Gemeinde mit.

Der Gemeinderat habe der Neustrukturierung unter den Bedingungen zugestimmt, dass die abgewiesenen Asylbewerber spätestens nach einem Jahr das Minimalzentrum wieder verlassen. Die Nothilfe von 10 Franken pro Tag richtet der Kanton aus. Er erhält vom Bund pro abgewiesenen Asylbewerber Pauschalbeiträge. Der Aufwand für die Nothilfe hat im Kanton Luzern im Jahr 2020 rund 2,3 Millionen Franken betragen.

Quelle: sda
veröffentlicht: 24. April 2021 22:15
aktualisiert: 24. April 2021 22:15