Gründungsmitglied aus Verein ausgeschlossen: Ein Fall fürs Nidwaldner Kantonsgericht

Der Verein, der sich um den Erhalt historischer Fahrzeuge kümmert, ist nicht nur der Nidwaldner Justiz bereits hinlänglich bekannt: Schon das Bundesgericht musste sich mit umstrittenen internen Vorgängen befassen.

Beim jüngsten Verfahren geht es unter anderem um einen Beschluss der Generalversammlung vom Juni 2021. Diese hatte ein Mitglied ausgeschlossen, das bereits in der Vergangenheit Vereinsbeschlüsse angefochten hatte.

Der Verteidiger des Ausgeschlossenen machte vor Gericht geltend, dieser sowie weitere Beschlüsse seien nichtig, da Vorstandsmitglieder mitgewirkt hätten, die nicht rechtsgültig gewählt seien und ein gewähltes Vorstandsmitglied nicht eingeladen worden sei.

Der Anwalt des Vereins erwiderte, das genannte Vorstandsmitglied sei aus dem Verein ausgeschlossen worden. Deshalb könne es auch nicht mehr im Vorstand sein.

(sda)