Kanton Nidwalden verwirft Kinderschutzinitiative deutlich

Die Nidwaldner Stimmbevölkerung hat die sogenannte Kinderschutzinitiative deutlich abgelehnt. Die im Zuge der Diskussionen um die Corona-Massnahmen entstandene Initiative hätte gesundheitsbezogene Massnahmen an Schulen erschwert. Das Volksbegehren wurde mit einem Nein-Stimmenanteil von 87 Prozent (9239 zu 1388 Stimmen) verworfen. Die Stimmbeteiligung betrug 34,39 Prozent.

Darum geht es

Die Initiative forderte, dass medizinische und gesundheitsbezogene Massnahmen an Schulen ein explizites Einverständnis der urteilsfähigen Schulkinder oder deren Eltern voraussetzen, wie es in der Abstimmungsbotschaft hiess. So hätten die Eltern bei einer allfälligen Maskenpflicht konsultiert werden müssen. Oder auch bei einem Kopflausbefall hätte die schriftliche Einwilligung für einen Untersuch und entsprechende Massnahmen eingeholt werden müssen.  Dies sei mit einem erheblichen administrativen Aufwand verbunden, erklärte die Regierung in der Botschaft.

Regierung und Parlament dafür 

Regierung und Parlament empfahlen die Initiative zur Ablehnung. «Die geltenden Regelungen in der Volksschul- und Gesundheitsgesetzgebung sind verhältnismässig und tragen der Selbstbestimmung und Eigenverantwortung soweit als möglich Rechnung», erklärte die Regierung in der Abstimmungsvorlage.

Im Falle einer Pandemie gälten die Gesetze des Bundes. Eine kantonale Bestimmung, wie sie die vorliegende Initiative fordere, werde dadurch stark eingeschränkt und verliere ihre Gültigkeit, lautete ein weiteres Gegenargument der Kantonsregierung. Sie nahm gemäss einer Mitteilung vom Sonntag «mit Genugtuung» vom Abstimmungsresultat Kenntnis.

(sda)