Initiative gegen Kreisel Schächen in Uri zurückgezogen

Der Kreisel bei Schattdorf ist Teil der geplanten West-Ost-Verbindung (Wov). Der Regierungsrat lässt einen Kreisel mit drei Ein- und Ausfahrten bauen, die IG wollte einen vierarmigen Kreisel und versuchte das zuletzt mit einer Gesetzesänderung zu erreichen.

Am Dienstag teilte die Urner Regierung mit, dass die hängige Initiative keine Wirkung mehr auf das Strassenbauprojekt entfalte, da dieses nun rechtskräftig sei. Wie die IG am Freitag mitteilte, sehe sie sich veranlasst, die Initiative zurückzuziehen. Diese wäre im Februar 2022 an die Urne gekommen, die Abstimmung entfällt nun.

Die Initiative war im Landrat kontrovers diskutiert worden. Am Ende wurde sie äusserst knapp abgelehnt - mit dem Stichentscheid der Ratspräsidentin.

«Frist gewahrt»

Juristisch gebe es «aufgrund der verzögert angesetzten Abstimmung» für die Bevölkerung keine Möglichkeit mehr, die Anpassung des Kreisels Schächen einzufordern, heisst es in der Mitteilung. Die IG bemängelt die «fehlende Einsicht und Anpassungsbereitschaft der Regierung» und spricht von «bewussten, taktischen Verzögerungen».

Auf Anfrage hiess es diesbezüglich beim Kanton, die Initiative sei am 10. Dezember 2020 eingereicht worden. Sie hätte damit spätestens am 10. Juni 2022 dem Volk vorgelegt werden müssen. «Mit dem Abstimmungstermin vom Februar 2022 wären die Fristen gewahrt gewesen.»

Sicherheitsmängel

Zudem verweist die IG auf ein Gutachten der Beratungsstelle für Unfallverhütung (BFU). Dieses führte Sicherheitsdefizite des Kreisels auf, etwa wegen des kleinen Innenrings von 1,8 Metern. Laut der Regierung handelt es sich dabei aber um einen technischen Bericht, bei dem nicht sämtliche Parameter im grünen Bereich sein müssten. Schliesslich sei der Knoten Schächen bewilligt.